Moin.

Auch diese Sitzung hat eine verkürzte Tagesordnung um das Risiko einer Übertragung des Corona-Virus zu reduzieren. Die Teilnehmer wurden gebeten auch während der Sitzung eine Maske zu tragen.

TOP 3 – Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters sowie deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreter für die Verbandsversammlung der ekom21 – KGRZ Hessen gemäß § 15 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG)

Dieser Tagesordnungspunkt wurde durch den Ältestenausschuss auf die Plenarsitzung am 15.07.2021 verschoben.

TOP 4 – Wahl eines Mitgliedes, sowie von zwei stellvertretenden Mitgliedern, für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gemäß § 11 des Gesetzes über die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main (MetropolG)

Gewählt wurde als Mitglied:

  1. Rosemarie Heilig (GRUENE)

Als Stellvertreter*in:

  1. Mike Josef SPD
  2. Sebastian Papke (FDP)

TOP 5 – Wahl von neun Mitgliedern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Regionalversammlung Südhessen gemäß § 15 des Hessischen Landesplanungsgesetzes (HLPG)

Gewählt wurden als Mitglieder:

  1. Julia Frank (GRUENE)
  2. Thomas Schlimme (GRUENE)
  3. Christiane Loizides (CDU)
  4. Jan Schneider (CDU)
  5. Roger Podstatny (SPD)
  6. Holger Tschierschke (SPD)
  7. Annette Rinn (FDP)
  8. Christoph Drescher (VOLT)
  9. Manfred Zieran (ÖkoLinX-ELF)

Gewählt wurden als Stellvertreter:

  1. Natascha Kader (GRUENE)
  2. Bernhard Maier (GRUENE)
  3. Dr. Albrecht Kochsiek (CDU)
  4. Frank Nagel (CDU)
  5. Ursula Busch (SPD)
  6. Simon Witsch (SPD)
  7. Sebastian Papke (FDP)
  8. Sascha Jirousek (VOLT)
  9. Nico Wehnemann (FRAKTION)

TOP 6 – Wahl von drei Mitgliedern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Nassau gemäß § 15 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG)

Gewählt wurden als Mitglieder:

  1. Roger Podstatny (SPD)
  2. Sascha Jirousek (VOLT)
  3. Dr. Veronica Fabricius (CDU)

Gewählt wurden als Stellvertreter:

  1. Silke Haug
  2. Dr. Uwe Schulz (FDP)
  3. Ulf Homeyer (CDU)

TOP 7 – Wahl von drei Mitgliedern und Stellvertreterinnen/Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Hochtaunus gemäß § 15 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG)

Gewählt wurden als Mitglieder:

  1. Katharina Knacker (GRUENE)
  2. Dr. Uwe Schulz (FDP)
  3. Martin-Benedikt (CDU)

Gewählt wurden als Stellvertreter:

  1. Roger Podstatny (SPD)
  2. Martin Huber (VOLT)
  3. Yannick Schwander (CDU)

TOP 8 – Fragestunde

Ich habe hier nur die in der Plenarsitzung gestellten Fragen verlinkt. Die weiteren Fragen werden schriftlich beantwortet. Alle eingereichten Fragen an den Magistrat findet Ihr unter diesem LINK.

Aktuelle Stunde

Zur aktuellen Stunde können die Fraktionen Fragen aus der Fragestunde anmelden, zu welchen sie eine Debatte wünschen.
Dies ist für die Fraktionen die Möglichkeit sich mit aktuellen Themen der Stadtpolitik zeitnah zu befassen. Hierbei wird kein Beschluss gefasst.

Anmeldung der GRUENE zur Frage 57

Die GRUENEN thematisieren den Wassermangel und den Klimawandel. Der Klimawandel gehöre in den Mittelpunkt der Stadtpolitik. Der Reduzierung des Baumbestandes im Stadtwald durch Trockenheit müsse aktiv entgegengewirkt werden. Daher müsse auch die Emission von CO2 reduziert werden. Trinkwasser müsse durch die Nutzung von Brauchwasser eingespart werden, so die Rednerin der SPD.
Die FDP spricht von Gebäudebegrünung und Aufforstung des Stadtwaldes.
Ich habe auf die Möglichkeiten der Gebäudebegrünung und Regenwassernutzung und -versickerung hingewiesen. Diese Maßnahmen gehören in die Bebauungspläne festgeschrieben und umgesetzt. Wenn das geschieht wird die FDP vermutlich sagen dass man dies den Investoren nicht zumuten kann.

Anmeldung der CDU zur Frage 58

Die CDU kritisiert den Koalitionsvertrag der neuen Koalition. Dieser würde laut Kämmerer mindestens 100 Millionen Euro jährlich an Kosten verursachen.
Dabei vergisst er dass die alte Koalition auch eine jährliche Kostenerhöhung im neunstelligen Bereich zu verantworten hat.

Anmeldung der SPD zur Frage 59

Sprachförderung werde nicht konsequent genug durchgeführt. An Schulen werde z.B. Türkisch noch immer nicht angeboten.
Die alltagsintegrierte Sprachförderung soll die soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit herstellen. Es fehlen aber immer noch Zuschüsse um die Arbeit möglich zu machen bzw. zu verbessern.

Anmeldung der LINKE zur Frage 60

Ein Unternehmen das an mehr als 50 hessischen Schulen mit der Reinigung der Schulgebäude beauftragt wurde, hat mit öffentlichen Geldern Schwarzarbeiter eingesetzt. Zum Teil wurden Löhne vorenthalten und Gelder zum Teil mit gefälschten Rechnungen in die eigene Tasche gesteckt.
Hier zeigt sich dass bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen nicht nur auf den günstigen Preis geschaut werden darf. Zuständig für die Ausschreibung und Vergabe ist das Amt für Bau und Immobilien (ABI). Dieses müsste mehr Vorort-Prüfungen durchführen. Rekommunalisierung könnte ein Weg sein hier sichere Arbeitsplätze und gute Qualität zu erhalten.

Anmeldung der ÖkoLinX-ELF und zur Frage 64
Anmeldung der BFF-BIG zur Frage 65
Website | + posts

Von herbert

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.