Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020
Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm „Emotet“ und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen…
Haushalt: Investitionspaket für Frankfurt
In Zeiten der Nullzins-Politik möchte DIE FRAKTION massiv in die öffentliche Infrastruktur investieren.
Allgemein
Anträge und Reden
Ausschüsse
DIE FRAKTION
Recht, Verwaltung und Sicherheit
Stadtverordnetenversammlung
Digitale Infrastruktur auf alle möglichen Bedarfe ausrichten
Im Jahr 2021 darf die Ausstattung der Schulen mit elektronischen Endgeräten und die digitale Infrastruktur nicht zum limitierenden Faktor bei…
Allgemein
Anträge und Reden
Ausschüsse
DIE FRAKTION
Piratenpartei
Stadtverordnetenversammlung
Umwelt und Sport
Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine
Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil…
Frage 1721 – Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids
Frage vom 21.02.2019, F 1721 Ich frage den Magistrat: Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist…
Frage Nr.: 1730
Ich frage den Magistrat: Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn diese durch…
NR 760 – Einhausung A 661
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main realisiert die Einhausung der A661 entsprechend der Planvariante L1…
NR 737 – Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel
Antrag vom 12.01.2019, NR 737 Betreff: Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.06.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat…
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung: Humanitäre Hilfe für Geflüchtete
Antrag vom 15.06.2016, NR 56 Betreff: Humanitäre Hilfe für Geflüchtete Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: (1) Aufgrund der derzeitigen humanitären Katastrophe…