Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss 28.01.2020
37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 28. Januar 2020, 17.00 Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal „Haus…
Bericht aus dem Ausschuss für Recht, Sicherheit und Verwaltung am 27.01.2020
Der Datenschutzbericht 2017/2018, die Verkehrspolizei, das Schadprogramm „Emotet“ und die Besetzung der Leitung des Amt 12 waren heute die wesentlichen…
Haushalt: Investitionspaket für Frankfurt
In Zeiten der Nullzins-Politik möchte DIE FRAKTION massiv in die öffentliche Infrastruktur investieren.
Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss – 24.09.2019
Dieser Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Die Notizen verändern sich…
Bericht zum Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau am 16.09.2019
Vom Stadtplanungsamt wurden Zahlen und Fakten zur Bauleitplanung vorgestellt, welche ich im Bericht etwas ausführlicher darstelle.
Bericht aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen – 20.08.2019
Diese Bericht ist nach meinen Notizen und Erinnerungen gefertigt. Er kann also von anderer Berichterstattung abweichen. Sobald die offizielle Niederschrift…
Frage 1721 – Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids
Frage vom 21.02.2019, F 1721 Ich frage den Magistrat: Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist…
Frage Nr.: 1730
Ich frage den Magistrat: Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn diese durch…
NR 760 – Einhausung A 661
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main realisiert die Einhausung der A661 entsprechend der Planvariante L1…
Radentscheid soll unzulässig sein
Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an.Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger…