Frage 1721 – Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids
Frage vom 21.02.2019, F 1721 Ich frage den Magistrat: Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist…
Frage Nr.: 1730
Ich frage den Magistrat: Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn diese durch…
NR 760 – Einhausung A 661
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main realisiert die Einhausung der A661 entsprechend der Planvariante L1…
Radentscheid soll unzulässig sein
Am Montag schrieb ich die für den Radentscheid Frankfurt zuständigen Stadträte an.Ich fragte wo es hängt und wann die Bürger…
NR 737 – Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel
Antrag vom 12.01.2019, NR 737 Betreff: Verkehrsberuhigtes Bahnhofsviertel Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 10.06.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat…
Asyl und Migration im Wahlprogramm der Piraten zur Bundestagswahl 2017
Für eine solidarische Asylpolitik – Menschenrechte gelten für alle! Grundsätze Wir PIRATEN stehen für eine offene, freie und pluralistische Gesellschaft…
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung: Humanitäre Hilfe für Geflüchtete
Antrag vom 15.06.2016, NR 56 Betreff: Humanitäre Hilfe für Geflüchtete Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: (1) Aufgrund der derzeitigen humanitären Katastrophe…