Anträge der DIE FRAKTION

  • Pressemitteilung: Etappenerfolg Verkehrskonzept Bahnhofsviertel - Mit den Stimmen der Koalition bringt DIE FRAKTION heute im Verkehrsausschuss vier Prüfvorhaben ein, das Verkerhskonzept "BAHNHOFSVIERTEL - Tor zur Stadt" in die Realität umzusetzen. more
  • Verkehrsentwicklung Bahnhofsviertel IV - Antrag vom 19.01.2021, NR 1374 Verkehrsentwicklung Bahnhofsviertel IV: Straßenumgestaltungen in der Münchener Straße Vielfach geäußert ist der Wunsch von der Entwicklung der Verkehrsräume Frankfurts zugunsten einer Stadt, in der eine Verschiebung in der Aufteilung der Verkehrsflächen vom derzeitigen Vorrang des motorisierten Individualverkehrs hin zu einer zeitgemäßen und gleichberechtigen Nutzung des Straßenraumes stattfindet. Stadtentwicklung kann im… more
  • Verkehrsentwicklung Bahnhofsviertel III - Antrag vom 19.01.2021, NR 1373 Verkehrsentwicklung Bahnhofsviertel III: Straßenumgestaltungen in der Kaiserstraße Vielfach geäußert ist der Wunsch von der Entwicklung der Verkehrsräume Frankfurts zugunsten einer Stadt, in der eine Verschiebung in der Aufteilung der Verkehrsflächen vom derzeitigen Vorrang des motorisierten Individualverkehrs hin zu einer zeitgemäßen und gleichberechtigen Nutzung des Straßenraumes stattfindet. Stadtentwicklung kann im Jahr… more
  • Verkehrsentwicklung Bahnhofsviertel II - Antrag vom 19.01.2021, NR 1372 Verkehrsentwicklung Bahnhofsviertel II: Straßenumgestaltungen in der Taunusstraße Vielfach geäußert ist der Wunsch von der Entwicklung der Verkehrsräume Frankfurts zugunsten einer Stadt, in der eine Verschiebung in der Aufteilung der Verkehrsflächen vom derzeitigen Vorrang des motorisierten Individualverkehrs hin zu einer zeitgemäßen und gleichberechtigen Nutzung des Straßenraumes stattfindet. Stadtentwicklung kann im Jahr… more
  • Verkehrsentwicklung Bahnhofsviertel I - Verkehrssituation in und um das Bahnhofsviertel herum Vielfach geäußert ist der Wunsch von der Entwicklung der Verkehrsräume Frankfurts zugunsten einer Stadt, in der eine Verschiebung in der Aufteilung der Verkehrsflächen vom derzeitigen Vorrang des motorisierten Individualverkehrs hin zu einer zeitgemäßen und gleichberechtigen Nutzung des Straßenraumes stattfindet. more
  • Digitale Infrastruktur auf alle möglichen Bedarfe ausrichten - Im Jahr 2021 darf die Ausstattung der Schulen mit elektronischen Endgeräten und die digitale Infrastruktur nicht zum limitierenden Faktor bei der Durchführung von Unterrichtseinheiten werden. Werden Schulen um- oder neugebaut, so hat der Planungsrahmen hier die bestmögliche Ausstattung vorzugeben. more
  • Abschaffung der Hallennutzungsgebühr für Sportvereine - Sportvereine zahlen für die Nutzung von Sportstätten eine Nutzungsgebühr. Für viele Sportvereine in Frankfurt ist diese finanzielle Belastung ein Standortnachteil und teilweise existenzbedrohend, während vergleichbare und in sportlicher Konkurrenz stehende Vereine aus der umgebenden Region Rhein/Main dortige Sportstätten gebührenfrei nutzen können. more
  • Frage 1721 – Rechtliche Zulässigkeit des Mietentscheids - Frage vom 21.02.2019, F 1721 Ich frage den Magistrat: Welche Aspekte werden durch den Magistrat konkret geprüft, und wann ist mit einer Einschätzung über die rechtliche Zulässigkeit des "Mietentscheids" zu rechnen? more
  • Frage Nr.: 1730 - Ich frage den Magistrat: Wie gewährleistet der Magistrat die politische Unabhängigkeit der Überprüfung der Zulässigkeit des "Mietentscheides", wenn diese durch das Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main vorgenommen wird, das de facto nicht politisch unabhängig sein kann, da es direkt dem Dezernat VIII unterstellt ist, und so nicht frei von der potenziellen Einflussnahme politischer Interessen… more
  • NR 760 – Einhausung A 661 - Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Frankfurt am Main realisiert die Einhausung der A661 entsprechend der Planvariante L1… more